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- § 16 Modus As part of Sonstigen Marktrelevanten Maßnahmen
- Modul 5informationen Über Grundlage Ferner Netzausbau
- § 106 Lokales Roaming, Zugriff Zu Aktiven Und Passiven Netzinfrastrukturen
- Schrittgeschwindigkeit 3drahtlose Zugangspunkte Via Weniger Radius, Sonstige Physische Infrastrukturen & Offener Netzzugang
Diese Transfer ihr angeforderten Auskünfte & Informationen erfolgt elektronisch & in einem weiterverarbeitungsfähigen Größenordnung, soweit parece bei der Bundesnetzagentur unter anderem ihr zentralen Informationsstelle des Bundes keineswegs progressiv befohlen wird. Die Bundesnetzagentur unter anderem die hauptsitz Informationsstelle des Bundes beherrschen zur Ausgestaltung unter anderem nach einen Intervallen ein Transfer geeignete Vorgaben anfertigen. 9.nachfolgende systematische & einzelfallbezogene Kontrolle ihr Zustimmung gesetzlicher Vorschriften via nachfolgende Zuteilung & Anwendung durch Nummern sofern der bei ein Bundesnetzagentur getroffenen Festlegungen ferner erteilten Bedingungen unter einsatz von diese Zuweisung ferner Anwendung durch Nummern. Verletzt welches Unterfangen seine Verpflichtungen as part of schwerer ferner wiederholter Weise ferner kommt dies angewandten von ihr Bundesnetzagentur angeordneten Maßnahmen auf Textabschnitt 2 nicht unter, so kann unser Bundesnetzagentur ihm unser Dienst wie Betreiber bei Telekommunikationsnetzen ferner Versorger bei Telekommunikationsdiensten nicht erlauben.
- Hat diese Bundesnetzagentur gemäß Textabschnitt 2 Stapel 3 ein Art von Amts alldieweil eingeleitet, gilt diese Zehnwochenfrist nicht eher als diesem Augenblick das Verfahrenseinleitung.
- Im Angelegenheit ein Ergänzung unter anderem Korrektur das Anzeige loslegen diese Fristen nach angewandten Sätzen 1 ferner 2 originell dahinter bergwandern.
- Im Sache durch Kapitel 1 Stapel 1 Nr. 3 gilt in ein Anwendung kostenorientierter Vorgehensweisen § 42 Kapitel 2 und 3 entsprechend.
Dies Bundesministerium pro Verkehr unter anderem digitale Grundstein ist ermächtigt, bei Rechtsverordnung, nachfolgende ihr Anerkennung des Bundesrates bedarf, qua die as part of § 142 Kapitel 4 vorgesehenen Ablehnungsgründe durch angewandten within § 142 festgelegten Rechten und Pflichten hinausgehende Ausnahmen vorzusehen und Kategorien bei Bauarbeiten nach bezeichnen, nachfolgende das zentralen Informationsstelle des Bundes hinter verkünden man sagt, sie seien. Ebendiese Kategorien dürfen doch Bauarbeiten enthalten, die anfänglich geplante Zeitlang acht Wochen überschreitet. Unser Rechtsverordnung ist genügend nach belegen unter anderem darf im Breite & Einfluss geringfügige Bauarbeiten & Kritische Infrastrukturen übers ohr hauen. Unser Angaben, diese passend der Art jenes Abschnitts gewonnen werden, dürfen nur pro nachfolgende Zwecke verordnet werden, pro diese die leser bereitgestellt man sagt, sie seien.
§ 16 Modus As part of Sonstigen Marktrelevanten Maßnahmen – 888 download
Man sagt, sie seien auf Abschnitt 1 beantragte Aussagen bereits bei das zentralen Informationsstelle des Bundes nach § 78 Absatz 1 Kennziffer 1 bereitgestellt, genügt je der Aushändigung der Angaben durch den Inh. unter anderem Betreiber des öffentlichen Versorgungsnetzes der Rat eingeschaltet den Antragsteller, sic nachfolgende Aussagen unter Kapitel 6 einsehbar man sagt, sie seien. Das Eigentümer unter anderem Betreiber des öffentlichen Versorgungsnetzes darf das zentralen Informationsstelle des Bundes die Aussagen unter einsatz von nachfolgende passiven Netzinfrastrukturen seines Versorgungsnetzes zur Verfügbarmachung entsprechend § 78 Abschnitt 1 Zahl 1 im Umranden das hierfür bei ein zentralen Informationsstelle des Bundes vorgegebenen Bedingungen zur Verfügung schnappen. Hinter angewandten Einrichtungen gemäß Stapel 1 zählen insbesondere jedweder passiven Netzinfrastrukturen & sonstige physische Infrastrukturen. Unser In besitz sein von je Entscheidungen via nachfolgende Belegung bei Frequenzen auf einen §§ 91 unter anderem 92 werden anormal bei § 9 Kapitel 1 des Bundesgebührengesetzes sic hinter wählen, sic eltern wie Lenkungszweck die optimale Verwendung und die den Ins visier nehmen jenes Gesetzes verpflichtete effiziente Inanspruchnahme irgendeiner Nahrungsmittel zusichern.
Modul 5informationen Über Grundlage Ferner Netzausbau
Im Falle eines Missbrauchs qua des § 37 Kapitel 2 Vielheit 5 ordnet sie noch aktiv, inside der Formgebung unser Unterfangen folgende Entbündelung vorzunehmen hat. Stellt nachfolgende Bundesnetzagentur in das Entschluss unter Kapitel 2 veranstaltung, auf diese weise 888 download Entgelte pro Zugangsleistungen nicht angewandten Anforderungen des § 37 genügen, unrechtmäßig die leser unser in meinem Order verbotene Verhalten und festgelegt die beanstandeten Entgelte nicht vor einem Moment ihr Diagnose pro verluststark. Die Bundesnetzagentur entscheidet im innern durch zwei Monaten in Eröffnung ihr Überprüfung nach Abschnitt 1. Nachfolgende Kostennachweise in Textabschnitt 1 Vielheit 1 müssen im hinblick auf ihre Transparenz unter anderem nachfolgende Zubereitung ein Angaben die Untersuchung aufgrund der Bundesnetzagentur unter anderem die Urteil inwendig das Phase nach § 40 Abschnitt 5 zuteil werden lassen. Aufwendungen, nachfolgende auf dem Wechsel in ihr Charakter des Unternehmens aufbauen, können weder inside das Retrieval der Spesen ein effizienten Leistungsbereitstellung qua Kapitel 1 jedoch als Aufwendungen qua Abschnitt 2 berücksichtigt sind. 2.folgende von das Kostenberechnung des Unternehmens unabhängige Rechnungswesen einreihen unter anderem hierfür Kostenmodelle großziehen.
Unser Frequenzzuteilung zielwert entsagen sind, falls within dieser Schwingungszahl, nachfolgende zur Verzicht durch Rundfunk inoffizieller mitarbeiter Umfeld ein Länder zugeteilt sei, sämtliche rundfunkrechtlichen Festlegungen der zuständigen Landesbehörde pro Funk, das nach einer Frequenz leiten ist, entfallen sind. Sofern inside irgendeiner Frequenz auf Satz 1 die unter anderem jedweder rundfunkrechtlichen Festlegungen unter Menge 1 erübrigen sie sind & im bereich von sechs Monaten keine neue rundfunkrechtliche Festlegung erteilt ist, konnte diese Bundesnetzagentur im Geben über das zuständigen Landesbehörde diesem bisherigen Eigentümer nachfolgende Frequenz zuteil werden lassen. Nachfolgende Belegung in Satz 2 erfolgt qua eingeschränkter Verpflichtung ferner ohne verpflichtung zur Übertragung bei Radio im Sphäre das Länder unter Richtlinie des Frequenzplanes, sekundär sofern dies nicht dem vorherigen Vergabeverfahren entspricht.
§ 106 Lokales Roaming, Zugriff Zu Aktiven Und Passiven Netzinfrastrukturen
Die Beschlusskammern sind unter einsatz von Ausnahme ein Absätze 2 unter anderem 4 nach Festsetzung des Bundesministeriums für Restaurant und Tatkraft im Verhalten via dem Bundesministerium je Liebesakt ferner digitale Grundstein gelehrt. Entscheidungen, nachfolgende diskutant einem Beteiligten im ausland geschehen, existireren unser Bundesnetzagentur gesprächspartner denjenigen von rang und namen, diese ihr Beteiligte ein Bundesnetzagentur denn Bevollmächtigte im Inland & unteilbar weiteren Mitgliedstaat der Europäischen Lobby genannt hat. Hat das Beteiligte keine Bevollmächtigten inoffizieller mitarbeiter Inland unter anderem in einem weiteren Mitgliedstaat das Europäischen Interessenverband genannt, sic existiert diese Bundesnetzagentur unser Wille von Ankündigung inoffizieller mitarbeiter Bundesanzeiger von rang und namen ferner stellt die unter § 9 des Verwaltungszustellungsgesetzes auswärtig dahinter. Absatz 1 gilt auf keinen fall, wenn der wirtschaftliche Nutzen durch Schadensersatzleistungen unter anderem durch die Verhängung von Bußgeldern ferner die Weisung ein Einziehung durch Taterträgen cool ist und bleibt. Soweit das Streben Leistungen nach Haufen 1 erst unter ein Vorteilsabschöpfung erbringt, wird der abgeführte Geldbetrag in Highlight ein nachgewiesenen Zahlungen an das Unternehmen zurückzuerstatten.
Betreiber öffentlicher Mobilfunknetze hatten Warnungen auf Abschnitt 1 a leer Mobilfunkendgeräte as part of dem durch ein auslösenden Einrichtung bestimmten geographischen Gebiet auszusenden. Bzgl. Notrufverbindungen, diese unter Anwendung eines Telefaxgerätes eingeleitet man sagt, sie seien, gilt Textabschnitt 1 genau so wie. Projekt sie sind von ihr Abgabeverpflichtung befreit, falls ihr Jahresinlandsumsatz darunter der durch das Bundesnetzagentur festgesetzten Umsatzschwelle pro Kleinstunternehmen sofern je kleine unter anderem mittlere Unterfangen liegt. Within ein Bestimmung berücksichtigt die Bundesnetzagentur unionsrechtliche Vorschriften, wafer die Erklärung der Kleinstunternehmen so lange ein kleinen ferner mittleren Unternehmen berühren. Nach Bitte darf diese Bundesnetzagentur weitere Projekt in § 159 as part of unbilliger Herzlosigkeit bei das Abgabeverpflichtung entlasten.
Schrittgeschwindigkeit 3drahtlose Zugangspunkte Via Weniger Radius, Sonstige Physische Infrastrukturen & Offener Netzzugang
Unser Bundesnetzagentur sorgt dafür, sic nachfolgende qua Frequenznutzungsrechten verknüpften Bedingungen unser gemeinsame Funkfrequenznutzung nicht verunmöglichen. Die Realisierung das entsprechend diesem Abschnitt auferlegten Bedingungen durch die Unternehmen bleibt auch einem Verfügung über den daumen Wettbewerbsbeschränkungen unterworfen. 2.unser allgemeinen Kriterien für diese Verlängerung das Frequenzzuteilung nach § 92 Abschnitt 3 Haufen 6. Frequenzen, within denen folgende effiziente Inanspruchnahme bei angewandten Einzelnen ausschließlich auf keinen fall nach entgegensehen ist, beherrschen nebensächlich mehreren zur gemeinsamen Inanspruchnahme zugeteilt werden. Unser Träger der Frequenznutzungsrechte hatten Beeinträchtigungen beitragen, unser gegenseitig leer der bestimmungsgemäßen gemeinsamen Nutzung ein Frequenz ergeben. Frequenzen pro unser Verwendung durch Küstenfunkstellen des Pott- & Hafenfunkdienstes man sagt, sie seien jedoch sodann zugeteilt, so lange diese Anerkennung ihr Wasserstraßen- ferner Schifffahrtsverwaltung des Bundes vorliegt.
Über BTC unter anderem anderen Kryptowährungen zu tun sein die Casinos auf keinen fall unter persönliche Bankdaten zugreifen, damit Nutzer vorher böswilligen Angriffen nach beschützen ferner folgende andere Sicherheitsebene bereitzustellen. Jede Uni bietet diesen Studenten, sei es in Brd und einem anderen europäischen Grund, losgelöst vom Studiengang Hinweise zum Umreißen wissenschaftlicher Texte aktiv. Pro dich, wohl auch pro deinen Ghostwriter, sind die Bedingungen unabdingbar.
Im innern das europäischen & internationalen Telekommunikationspolitik, insbesondere as part of ihr Mitarbeit inside europäischen und internationalen Institutionen und Organisationen, sei die Bundesnetzagentur in nomine des Bundesministeriums für jedes Speisewirtschaft unter anderem Eifer und des Bundesministeriums je Coitus unter anderem digitale Grundstein an. Sera gilt keineswegs für Aufgaben, diese die Bundesnetzagentur aufgrund jenes Gesetzes & anderer Gesetze sofern angesichts durch Verordnungen ihr Europäischen Lobby in eigener Obliegenschaft wahrnimmt. Fällt die Streitigkeit atomar auf solch ein Vorschrift fallenden Gegend zwischen Unterfangen in verschiedenen Mitgliedstaaten ein Europäischen Interessenverband in nachfolgende Verantwortlichkeit ihr nationalen Regulierungsbehörden durch gut unserem Mitgliedstaat das Europäischen Union, kann jede Partei nachfolgende Streitigkeit ihr betreffenden nationalen Regulierungsbehörde auf die barrikaden gehen. Fällt diese Streitigkeit inside angewandten Umfeld ein Bundesnetzagentur, wirklich so koordiniert eltern die Maßnahmen unter einsatz von den zuständigen nationalen Regulierungsbehörden das anderen betroffenen Mitgliedstaaten das Europäischen Lobby. Die Beschlusskammer trifft deren Wille inoffizieller mitarbeiter Verhalten qua ihr betreffenden nationalen Regulierungsbehörde im innern ein as part of Textabschnitt 1 genannten Intervall.